Nutzungsbedingungen

Stand: 09.09.2024

  1. Geltungsbereich
  • Die Claid Technologies UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „Claid“) ist ein junges, dynamisches und innovatives Startup mit Sitz in Hamburg, das sich auf die Entwicklung und Implementierung modernster Künstlicher Intelligenz (KI) spezialisiert hat. Sie bietet dem Nutzer die Nutzung ihrer App Brainiac (im Folgenden: „App“) an. Über die App Brainiac kann der Nutzer Aufgaben eingeben (bspw. durch Texteingabe oder durch Hochladen einer Bilddatei) und sich von der Künstlichen Intelligenz von Braniac Antworten generieren lassen (die Antworten im Folgenden: "Lösungen").
  • Durch Installieren der App erwirbt der Nutzer die Nutzungsrechte nach Ziffer 3. und kann die App nach Herunterladen aus dem Apple App Store nutzen. Für die Nutzung der App gelten diese Nutzungsbedingungen.
  • Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Claid und allen Nutzern, die mindestens 13 Jahre alt sind oder das gesetzliche Mindestalter in Ihrem Land erreicht haben, um unsere Dienste nutzen zu dürfen. Ist der Nutzer unter 18 Jahre alt, benötigen er die Zustimmung seiner Eltern oder seines gesetzlichen Vertreters. Diese sollten die Nutzungsbedingungen gemeinsam mit dem minderjährigen Nutzer lesen und akzeptieren. Claid behält sich das Recht vor, jederzeit den Nachweis dieser Zustimmung zu verlangen.
  1. Rechteeinräumung und Leistungsumfang
  • Mit der Überlassung der App räumt Claid dem Nutzer das zeitlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht-unterlizenzierbare Nutzungsrecht an der App zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ein.
  • Claid ist nicht verpflichtet, Störungen und Schäden, die durch Fehlbedienung, unsachgemäße Behandlung seitens des Nutzers, durch unbefugte Einwirkung Dritter, fehlerhafte Hardware oder durch höhere Gewalt verursacht werden, zu beseitigen.
  • Für die Nutzung der App wird ein internetfähiges, mobiles Endgerät sowie eine funktionsfähige Internetanbindung benötigt, deren Vorliegen vom Nutzer selbst zu gewährleisten sind und deren Funktions- und Leistungsfähigkeit er sicherzustellen hat.
  • Die Nutzung der App ist nur in der jeweils aktuellen Version möglich. Die Nutzung setzt voraus, dass der Nutzer zur Verfügung stehende Updates der App unmittelbar installiert.
  1. Werbung
  • Nutzer können Aufgaben innerhalb der App lösen, indem sie sich ein Werbevideo, interaktive Werbung oder vergleichbare Werbeformate vollständig ansehen. Die Bereitstellung der Lösungen ist an die vollständige Anzeige der Werbung gekoppelt und ersetzt jegliche kostenpflichtigen In-App-Käufe. Eine Zahlung durch den Nutzer ist somit nicht erforderlich.
  • Nutzer müssen die Werbung in voller Länge und ohne Unterbrechung ansehen, um die Lösung der Aufgabe zu erhalten. Sollte die Werbung nicht vollständig abgespielt werden, die App währenddessen geschlossen oder verlassen werden, gilt die Aufgabe als nicht gelöst.
  • Claid behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit und Art der angezeigten Werbung jederzeit zu ändern. Nutzer haben keinen Anspruch auf eine Lösung, wenn keine Werbung verfügbar ist oder technische Schwierigkeiten auftreten.
  • Um die Funktion der Werbung sicherzustellen, verpflichten sich die Nutzer, keine Werbeblocker oder ähnliche Technologien einzusetzen, die das Anzeigen von Werbung verhindern könnten. Sollten solche Technologien verwendet werden, behält sich Claid das Recht vor, die Lösung der Aufgabe zu verweigern.
  • Claid übernimmt keine Haftung für den Inhalt der angezeigten Werbung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Gesetzeskonformität. Die Inhalte der Werbung werden von Dritten bereitgestellt, und Claid hat keinen Einfluss auf deren Gestaltung oder die darin enthaltenen Aussagen. Nutzer sind selbst verantwortlich, den Inhalt der Werbung kritisch zu prüfen.
  • Claid haftet nicht für Ausfälle oder technische Probleme bei der Werbeanzeige, die durch Dritte oder die Nutzung von Werbeblockern verursacht werden. Die Lösung der Aufgabe erfolgt ausschließlich unter der Bedingung, dass die Werbung vollständig und ungehindert abgespielt wird.
  1. Nutzungshinweise
  • Die App erlaubt es dem Nutzer, multimediale Aufgaben zu erfassen und Antworten zu generieren. Um auf diese Antworten zuzugreifen, verpflichtet sich der Nutzer, sich vor der dieser Werbung anzuschauen. Alle Informationen, die der Nutzer in die App eingibt, werden im Folgenden als „Input“ bezeichnet. Zu den Inputs erhält der Nutzer eine oder mehrere Antworten, nachfolgend „Output“. Der Input kann aus technischen Gründen ab einer Länge von über 500 Zeichen gekürzt bzw. zusammengefasst werden. Der Nutzer kann seinen Input und Output in seiner Historie einsehen.
  • Der Nutzer sichert zu, dass er über alle Rechte, Lizenzen und Genehmigungen verfügt, die für die Bereitstellung von Input für unsere Dienste erforderlich sind. Der Nutzer ist für den Input und die Verwendung des Outputs verantwortlich, einschließlich der Sicherstellung, dass dieser nicht gegen geltendes Recht oder gegen diese Bedingungen verstößt.
  • Mit der Bereitstellung von Input für unsere Dienste gewährt der Nutzer Claid eine weltweite, nicht-exklusive, unbefristete, unwiderrufliche, gebührenfreie und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und öffentlichen Aufführung Ihres Inputs in Verbindung mit der Erbringung und Verbesserung unserer Dienste inklusive des Trainings von künstlichen Intelligenzen. Der Nutzer sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte und Genehmigungen verfügt, um diese Lizenz zu gewähren, und dass sein Input nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Darüber hinaus erklärt der Nutzer sich bereit, keine personenbezogenen oder geheime Daten in seinem Input zu übermitteln. Claid behält sich das Recht vor, Inputs zu überprüfen und zu entfernen, die gegen diese Bedingungen verstoßen oder unzulässig sind.
  • Die Outputs werden mittels Einsatzes von künstlicher Intelligenz generiert. Dafür nutzt Claid die Dienste von OpenAI, Ireland Ltd., 1st Floor, The Liffey Trust Centre, 117-126 Sheriff Street Upper, Dublin 1, D01 YC43, Irland. Weder Inputs noch Output werden von OpenAI zum Training von Large Language Models (LLMs) verwendet. Um die App nutzen zu können, muss der Nutzer den Nutzungsbedingungen von OpenAI zustimmen. Diese finden Sie hier https://openai.com/policies/business-terms/.
  • Der Output ist möglicherweise nicht immer richtig. Der Nutzer sollte sich nicht auf den Output unserer Dienste als alleinige Quelle der Wahrheit oder faktischer Informationen oder als Ersatz für professionelle Beratung verlassen.
  • Der Nutzer muss den Output auf Richtigkeit und Angemessenheit für seinen Anwendungsfall bewerten, einschließlich der angemessenen Überprüfung durch einen Menschen, bevor er den Output verwendet oder weitergibt.
  • Der Nutzer darf Output, der sich auf eine Person bezieht, nicht für einen Zweck verwenden, der rechtliche oder wesentliche Auswirkungen auf diese Person haben könnte, wie z. B. das Treffen von Kredit-, Bildungs-, Beschäftigungs-, Unterkunfts-, Versicherungs-, rechtlichen, medizinischen oder anderen wichtigen Entscheidungen.
  • Unsere Dienste können unvollständigen, unrichtigen oder beleidigenden Output liefern, der weder unsere noch OpenAIs Ansichten wiedergibt. Wenn Output auf Produkte oder Dienstleistungen eines Dritten Bezug nimmt, bedeutet dies nicht, dass der Dritte uns oder OpenAI unterstützt oder mit uns oder OpenAI verbunden ist.
  • Detaillierte Angaben dazu, wie wir und OpenAI Ihre Daten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung in der App oder auf unserer Webseite.
  1. Geheimhaltung und Datenschutz
  • Claid erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Nutzers nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Datenschutzhinweise von Claid sind in der App einsehbar.
  • Alle von Claid online gespeicherten Daten werden sicher in Rechenzentren aufbewahrt, die sich in Deutschland befinden.
  1. Gewährleistung
  • Claid leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der App während der Vertragslaufzeit sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der App keine Rechte Dritter entgegenstehen.
  • Sollte der Nutzer Mängel an der App oder an der Dokumentation feststellen, so hat der Nutzer diese Claid unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
  • Claid ist verpflichtet, die angezeigten Mängel an der App innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Claid genügt seiner Pflicht zur Nachbesserung auch, indem Claid Updates zum Download bereitstellt und dem Nutzer Support auf seiner Webseite zur Lösung von Problemen anbietet.
  • Der Nutzer hat Claid den zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Zugriff auf die App und auf die Dokumentation zu ermöglichen.
  1. Haftung von Claid
  • Claid haftet unbeschränkt:
  1. bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
  2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen;
  3. für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsbedingungen überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf ("Kardinalpflicht"), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden;
  4. nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  • Im Übrigen ist eine Haftung von Claid Insbesondere haftet Claid nicht für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel, soweit kein Fall der Ziff. 1 gegeben ist.
  • Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Claid.
  1. Nutzungseinschränkungen und Urheberrecht
  • Der Nutzer ist nicht berechtigt, die App an Dritte zu veräußern oder in sonstiger Art und Weise (insbesondere durch Vermieten oder Verleihen) Dritten zu überlassen. Ausgenommen von dem in Satz 1 niedergelegtem Verbot der Weiterveräußerung und Überlassung der App an Dritte ist die Überlassung der App an solche Dritte, denen kein selbständiges Gebrauchsrecht eingeräumt wird und die hinsichtlich der Nutzung der App den Weisungen des Nutzers unterliegen.
  • Die App ist urheberrechtlich geschützt. Die App enthält urheberrechtlich geschütztes Material sowie Betriebsgeheimnisse, zu deren Wahrung sich der Nutzer verpflichtet sowie Open-Source-Lizenzen. Es ist verboten, die App oder Teile der App, sowie hieraus abgeleitete Produkte umzuwandeln, zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, oder herzustellen. Außerdem ist es verboten, den Quellcode der, der App zugrundeliegenden Software zugänglich zu machen.
  • Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Komponenten der App zu trennen. Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der App. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe, Änderung oder Wiedergabe des Inhaltes der App ist verboten.
  • Das Recht zur Benutzung der App kann nur mit schriftlicher Einwilligung von Claid auf Dritte übertragen werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Claid die App oder zugehöriges schriftliches Material an Dritte zu übergeben oder sonst wie zugänglich zu machen.
  1. Widerrufsrecht
  • Wenn der Nutzer unsere Dienste als Verbraucher nutzt, hat er das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  • Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, wird Claid dem Nutzer alle Zahlungen, die Claid von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei Claid eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Claid dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  • Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Claid die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch Claid verliert.
  1. Schlussbestimmungen
  • Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und müssen durch beide Parteien unterzeichnet worden sein. Sie bedürfen einer ausdrücklichen Bezugnahme auf diese Nutzungsbedingungen. Solange dies durch zwingendes Recht nicht geboten ist, bedürfen sie keiner notariellen Beurkundung. Dieses gilt auch für eine Änderung dieser Bestimmung selbst. Mündliche Nebenabreden existieren nicht.
  • Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird deren Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
  • Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zu diesen Nutzungsbedingungen ist ausschließlich der Sitz von Claid. Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.